Abstimmung:

Ja: 16, Nein: 1

Sachverhalt:

 

In der heutigen Gemeinderatssitzung stellen der Architekt Sunder-Plaßmann gemeinsam mit Herrn Starke vom Verein Füreinander die bisher erarbeitete Planung samt Kostenschätzung für den neuen Bürgertreff im ehm. VR-Bank Gebäude in der Bahnhofstr. vor. Auf die Sitzungsunterlagen wird an dieser Stelle verwiesen.

Die Gemeinderäte haben anschließend die Möglichkeit Fragen an den Architekten zur Planung zu stellen.

 

Die Verwaltung sowie der Verein Füreinander haben bereits in einem ersten Abstimmungstermin mögliche Fördertöpfe abgesprochen und würden in einem nächsten Schritt, sofern der Gemeinderat die Freigabe hierzu gibt, an die Fördergeber mit entsprechenden Anträgen herantreten. Es ist nach reiflicher Abwägung wohl praktikabler und sinnvoller, wenn der Verein als Bauherr auftritt und die Gemeinde lediglich finanzielle Zuschüsse sowie fachliche Unterstützung gibt.

Grundlage für Förderungen ist grundsätzlich ein Pachtvertrag von mind. 10 Jahren, eher tendenziell länger, wegen dem Vorlauf der Abwicklung. Dies müsste der Gemeinderat bei einer Entscheidung bedenken und festlegen.

 

Für das weitere Vorgehen könnte sich beispielsweise eine Arbeitsgruppe bilden, die aus Vertretern des Gemeinderates (Referenten?), Vertretern des Vereins Füreinander sowie der Gemeindeverwaltung bestehen könnte.

 

Herr Starke führt kurz ein und erläutert dann die erarbeitete Planung, incl. dem erstellten Nutzungskonzept (Mitnutzung VHS, Musikschule etc.). Anschließend erläutert der Arch. Sunder-Plassmann die technischen Ausführungen sowie die Kostenschätzung. Die Fragen der Gemeinderäte zur vorgestellten Planung werden von Herrn Starke sowie Herrn Arch. Sunder-Plassmann beantwortet. Im Wesentlichen findet die Planung bei den Räten großes Gefallen, allerdings empfinden einige Räte die nun fundiert ermittelten Kosten von fast 300.000 Euro als sehr hoch. Die Verwaltung hatte im Juni 2020 aufgrund des Baukostenindex Kosten von 100.000 Euro ermittelt, hier aber mit deutlich weniger Umbauaufwand als nun ermittelt durch den Arch. Sunder-Plassmann. Ein weiterer diskutierter Punkt ist der Boden des künftigen Bürgertreffs. Der bisher vorhandene schwarze Marmorboden ist leider nicht im gesamten Raum, sondern endet beim ehem. Schalterpodest. Der Architekt schlägt einen Parkettboden vor. Dies und weitere Details soll sich der Bauausschuss gemeinsam mit den Architekten vor Ort nochmal ansehen.

Anschließend erläutert Herr Zarbo die möglichen Fördertöpfe, welche für das Projekt angefragt werden können. Hierbei spielt natürlich die geplante Laufzeit des Pachtvertrages eine Rolle, da für bspw. die „PflegesoNah“ ein Pachtvertrag von 25 Jahren erforderlich wäre.


Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt dem Grunde nach der vorgelegten Planung zu. Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit dem Verein Füreinander Förderanträge zu stellen und die Planung (inkl. Ausschreibung) voranzutreiben.

 

Dem Verein wird ein Pachtvertrag mit einer Laufzeit von max. 25 Jahren zugesagt.

 

Für die weitere Planung und Abwicklung bildet sich ein Arbeitskreis, bestehend aus dem Bauausschuss, den Referenten Frau Renate Standfest und Herrn Helmut Schiller, Vertretern des Vereins Füreinander sowie der Gemeindeverwaltung. Dem Gemeinderat ist regelmäßig über den Sachstand zu informieren, da dieser auch entscheidet.