1.        

Herr Starke erkundigt sich nach dem Sachstand es Menter – Geländes. Ihm sei bekannt, dass ein

Investoren-Auswahlverfahren stattgefunden habe und er erkundigte sich nach dem Ergebnis des

Wettbewerbs.

 

1. Bürgermeister Lutzenberger verwies auf den Tagesordnungspunkt 9 und erklärte, dass man unter Anfragen und Mitteilungen an den Gemeinderat das Ergebnis des Mentergeländes (Investoren-Auswahlverfahren) soweit bekannt geben würde. Er bat Herrn Starke sich bis zu diesen Tagesordnungspunkt zu gedulden.

 

 

 

2. Herr Schlumperger erkundigte sich, warum man nun im Ort sehr viele Schilder mit dem Hinweis „Hier kein Winterdienst“ vorfindet und wollte wissen, weshalb der Gemeinderat nicht mehr an dem Schulwegeplan festhalte, den man vor einigen Jahren beschlossen habe. Laut Schulwegeplan müssen bis 7.00 Uhr alle Wege geräumt sein. Zudem erkundigte er sich nach den Mäharbeiten von den Gemeindeflächen. Herr Schlumperger habe den Eindruck, dass die Flächen radikal gemäht werden. Er führte zum Beispiel an, dass in der Kellersgartenstraße, wo er wohne, eine gute Vegetation stattgefunden habe und dann die Fläche bzw. der Garten durch die Immo-Hausverwaltung gemäht wurde. Er habe daraufhin sich mit der Immo-Hausverwaltung in Verbindung gesetzt, jedoch keine Antwort erhalten. Daher wollte er sich nun hier erkundigen, ob es möglich sei, dass der Umweltausschuss sich mit dem Mähen der Flächen auseinandersetze und hier etwas entgegenwirken könne. 1. Bürgermeister Lutzenberger antwortete, dass der Schulwegeplan vor ca. 20 Jahren aufgestellt wurde und die nun aufgestellten Schilder nur als Hinweis dienen sollen. Grundsätzlich sei es so, dass der Winterdienst nach Prioritäten arbeite. Vorrangig seien die Hauptstraßen zu räumen mit der Priorität I. Als Priorität II müssen die Anliegerstraße geräumt werden und nach Priorität III die Aussiedlerhöfe. Fußgängerwege seien mit der Hand zum größten Teil zu räumen, was ein hoher Aufwand zeitlich und auch von den Arbeitskräften bedeutet. Daher stellt man die Schilder auf, mit dem Hinweis „Hier kein Winterdienst“, dass wenn der Winterdienst nicht hinterherkomme, man trotzdem versichert sei und die Bürger vorsichtig den Weg gehen. Dies sei eine vorsorgliche Maßnahme. Zum Mähen äußerste sich 1. Bürgermeister Lutzenberger, dass man durchaus darüber spreche könne, einen Blühstreifen in der Kellersgartenstraße im Garten stehen zu lassen, es sich hierbei jedoch um eine Mietwohnanlage handelt, die durch die Immo-Hausverwaltung betreut und verwaltet wird und Pflegemaßnahmen normal und üblich in einem Mietwohnungsbau sei.